Die „Querdenker“-Szene radikalisiert sich

In den Vergangenen Monaten wurde die Stimmung rund um die Leugnung und Verharmlosung von COVID-19 zunehmend aufgeheizter. Zuerst waren Corona-Leugner einfach Mitbürger, die unsere Empathie verdient hätten. Den vergessen wir nicht: Viele haben ihre Existenzgrundlage während dieser Pandemie verloren. Trotzdem haben sich diese Menschen zunehmend radikalisiert. Wie kommt das und was bedeutet das für unsere Gesellschaft?

Grade bei der Hetze gegen Bill Gates sind antisemitische Feinbilder klar erkennbar. Bill Gates wird in der Querdenkerszene oft als antisemitischer Stereotyp eines Juden, der im geheimen die Welt kontrolliert, dargestellt. Kommen solche menschenfeindlichen Ansichten Ihnen auch bekannt vor? Der Einfluss der AfD ist erkennbar. Aussagen wie „Corona ist vorbei!“ von Björn Höcke und die Bestrebungen des bayrischen Landesverbandes alle Corona-Beschränkungen aufzuheben zeigen eins ganz deutlich: Die AfD nimmt die Pandemie nicht so ernst wie sie sollte. Diese Radikalisierung der Corona-Leugnung zeigte sich zuerst in den Angriffen auf Journalisten die kritisch über Demos der Szene berichten. Die Meinungsfreiheit verwirklicht sich nicht nur dadurch, dass der Staat diese nicht verletzt darf, sondern auch dadurch, dass die Wahrnehmung dieses Rechts geschützt wird. Das wird leider zum Teil versäumt und ich erwarte da auch Verbesserungen von der Bundesregierung. Gestern spitzte sich die Lage noch mal zu. Grund dafür: Ein Gesetz wird in einem durchaus kritikwürdigen Verfahren bearbeitet, welches ich daher auch ablehne. Aber wichtiger ist: Nein diese Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist kein Ermächtigungsakt. Nicht ohne Grund dürfen die ermöglichten Verordnungen nur befristet erlassen werden. Trotzdem ziehen Corona-Leugner oft verherrlichende Vergleiche zu echten Ermächtigungsgesetzen. Ein geschmackloser Vergleich zwischen Gesundheitsmaßnahmen und der Vorbereitung auf den Holocaust. Zudem gießt so ein Vergleich Wasser auf die Mühlen der gewaltbereiten Corona-Leugner.

Die aktuelle Situation ist mit Sicherheit kaum erträglich aber ich bitte sie trotzdem darum optimistisch mit ihr umzugehen. Zeigen sie keine Toleranz für rechte Ideologie und bitte auch keine Toleranz für Angriffe auf Journalisten, Abgeordnete oder die Exekutive. Niemand weiß wie diese Situation enden wird aber gemeinsam können wir zumindest erreichen, dass sie und ich nicht zu einer Verschlimmerung beitragen.